Expertiseūüéď

 (ausgewählte Entscheidungen) 

Blitzer Poliscan PS oder FM 1 im Anhänger auf Autobahn

Poliscan im Anhänger

PoliScan Speed / FM 1 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das PoliScan Speed Messger√§t der Firma Vitronic wird in den Bu√ügeldbescheiden gern als Lasermessger√§t mit Fotoeinrichtung benannt. Unter Ber√ľcksichtigung des Messprinzips ist das PoliScan Speed jedoch weniger mit einem Handlasermessger√§t als mehr mit einem Radarmessger√§t zu vergleichen. Das Geschwindigkeits√ľberwachungsger√§t PoliScan Speed gilt als standardisiert (OLG Brandenburg, Beschluss vom 27.08.19 - 1 Ss OWi 170/19), sofern es g√ľltig geeicht ist (KG Berlin, Beschluss vom 13.06.18 - 3 Ws (B) .

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen.¬† Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - AG M√ľnster - u. a. 1 Monat Fahrverbot.

Ergebnis: AG M√ľnster - 51 OWI-69 Js 1527/21-204/21 - Beschluss vom 25.05.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK (Landkreis) Emsland - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG (Amtsgericht) Papenburg - NZS 2 OWI 1560 Js 51952/21 (197/21) - Beschluss vom 29.03.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Freie und Hansestadt Hamburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Hansestadt Hamburg - AZ 9750.49.119280.4 - Bescheid vom 16.03.2022: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Land Brandenburg - angedrohte Geldbu√üe 150 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Land Brandenburg - AZ 774/22/0016331/3 - Bescheid vom 21.01.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Kreisverwaltung Schwelm - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Schwerin - 60 OWI-469 Js 576/21-328/21 - Beschluss vom 20.10.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Regierungspr√§sidium Kassel - u. a. 1 Monat Fahrverbot¬†

Ergebnis: AG Dillenburg - 3 OWI - 2 Js 53370/21 - Beschluss vom 15.07.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Land Brandenburg - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d.h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: Land Brandenburg - AZ 474/21/0055092/5 - Bescheid vom 02.07.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Land Brandenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Perleberg - 29 OWI 3422 Js-OWI 42927/20 (245/20) - Beschluss vom 10.06.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Polizei Sachsen-Anhalt - angedrohte Geldbu√üe 105 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: AG Burg - 23 OWI 596 Js 8922/20 - Beschluss vom 14.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Osnabr√ľck - angedrohte Geldbu√üe 120‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Osnabr√ľck - AZ 515.61.005793.4 - Bescheid vom 04.03.2021:¬†

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Nordwestmecklenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Wismar - 119 Js 38234/20 15 OWI 29/21 - Beschluss vom 28.01.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Hansestadt Hamburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Hansestadt Hamburg - AZ 9750.41.086306.3 - Bescheid vom 21.01.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Leer - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Leer - 111 OWI 410 Js 24640/20 (336/20) -Beschluss vom 30.12.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Oldenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Wildeshausen - 3 OWI 294/20 - Beschluss vom 01.12.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Polizei Sachsen-Anhalt - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: AG Burg - 23 OWI 596 Js 8922/20 - Beschluss vom 29.10.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Land Brandenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: Land Brandenburg - AZ 474/20/0124389/4 - Beschluss vom 01.07.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Leer - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Leer - 111 OWI 420 Js 2291/21 (56/21) - Beschluss vom 14.06.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt Duisburg - angedrohte Geldbu√üe 132 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Stadt Duisburg - AZ 222501523417 SB54- Bescheid vom 28.04.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Nordwestmecklenburg - angedrohte Geldbu√üe 120 ‚ā¨, d. h.¬† 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Wismar - 119 Js   28771/19 15 OWI 676/19 - Beschluss vom 14.09.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Ludwigslust-Parchim - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Ludwigslust - 656 Js 27451/17 OWI 21 OWI 1113/17- Beschluss vom 09.04.2018: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Regierungspr√§sidium Kassel - angedrohte Geldbu√üe 25 ‚ā¨.¬†

Ergebnis: Regierungspräsidium Kassel - AZ 369.202206.7 - Beschluss vom 28.08.2017; 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt Bremen - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Bremen - 83 OWI 630 Js 53613/16 (526/16) - Beschluss vom 24.03.2017: 

Blitzer auf Autobahn A 1

Auf der A 1 Hamburg - Bremen

ES 1.0 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das Einseitensensormessgerät der Firma ESO arbeitet mit einer Reihe fest im Sensorkopf verbauter Helligkeitsdifferenzsensoren. (Sensor 1-3) Entsprechend der Triggerung(Messfrequenz 100 KHz) der ermittelten Helligkeitsdifferenzen kann durch eine Verschiebung und Korrelierung der Signalverläufe der zeitliche Versatz und somit auch die Geschwindigkeit des sich am Sensorkopf vorbeibewegenden Signalbildes zwischen den einzelnen Sensoren ermittelt werden. 

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der bearbeiteten F√§lle erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Land Brandenburg - angedrohte Geldbu√üe 120‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Land Brandenburg - Kassenzeichen 0652009471324 - Bescheid vom 23.11.2006: 

Blitzer S 350 in Hamburg

Auf der B5 in Hamburg

ES 3.0 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das Einseitensensormessgerät der Firma ESO arbeitet mit einer Reihe fest im Sensorkopf verbauter Helligkeitsdifferenzsensoren. (Sensor 1-3) Entsprechend der Triggerung(Messfrequenz 100 KHz) der ermittelten Helligkeitsdifferenzen kann die Geschwindigkeit des sich am Sensorkopf vorbeibewegenden Signalbildes zwischen den einzelnen Sensoren ermittelt werden. 

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Polizei Kronach - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Kronach - 4 OWI 109 Js 2607/21 - Beschluss vom 16.07.21: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt Oldenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Oldenburg - 29 OWI 444 Js 73189/20 (608/20) - Beschluss vom 13.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt Osnabr√ľck - angedrohte Geldbu√üe 100 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Osnabr√ľck - 205 OWI (175 Js 54589/20) 404/20 - Beschluss vom 07.11.2020:¬†

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Verden - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Achim - 17 OWI 465 Js 32845/20 (524/20) - Beschluss vom 07.09.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Nordwestmecklenburg angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨.¬†

Ergebnis: AG Wismar - 116 Js 34926/19 15  -OWI 874/19 - Beschluss vom 15.01.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Friesland - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Jever - 7a OWI 103/18 (210 Js 61276/18) - Beschluss vom 27.11.2018: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Diepholz - angedrohte Geldbu√üe 600 ‚ā¨ und 3 Monate Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Syke - 4 OWI 406 Js 4902/14 (24/14) - Beschluss vom 14.10.2014: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Ammerland - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Ammerland - AZ 01.5780.200330.9 - Bescheid vom 03.07.2012: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Kreis Steinfurt - angedrohte Geldbu√üe 120 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Tecklenburg - 18 OWI-79 Js 4130/10-823/10 - Beschluss vom 19.01.2011: 

Blitzer auf B 213 bei Cloppenburg

Auf der B 213 Lingen - Cloppenburg

ES 8.0 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das ESO ES 8.0 arbeitet - als Fortentwicklung des ES 3.0 - ebenfalls mittels Lichtschranken. Die registrierten Helligkeitsunterschiede erfassen das vorbei fahrende Fahrzeug. Die vorhandenen Sensoren l√∂sen dabei nacheinander aus. Aus der Zeit, die das Fahrzeug ben√∂tigt, um die Messstrecke zu durchfahren, und dem zur√ľckgelegten Weg wird die Geschwindigkeit berechnet.¬†¬†

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der bearbeiteten F√§lle erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Osnabr√ľck - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Bersenbr√ľck - 6 OWI - 910 Js 60504/21 (270/21) - Beschluss vom 03.03.2022:

Blitzer S 350 Berlin Siegessäule

Messung in Nähe der Siegessäule, Berlin

Traffipax speedophot (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Bei dieser Messmethode werden von dem Messgerät elektromagnetische Wellen ausgesendet, die von Gegenständen im Bereich des Radarstrahls reflektiert werden. Wenn die Radarstrahlung auf ein sich bewegendes Fahrzeug trifft, wird diese reflektiert und durch die Empfangsantenne gemessen. Bewegt sich das Fahrzeug auf die Messanlage zu, so erhöht sich die Frequenz der reflektierten Radarstrahlung. Bei der Messung von abfließendem Verkehrs nimmt sie ab (sog. Dopplereffekt). Aus der Frequenzänderung errechnet das Messgerät die Geschwindigkeit, sowie die Fahrtrichtung. 

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der bearbeiteten F√§lle erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Emsland - u. a. 1 Monat Fahrverbot

Ergebnis: AG Meppen - 7 OWI 830 Js 42175/19 (158/19) - Beschluss vom 05.09.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Emsland - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Meppen - 7 OWI 830 Js 62496/18 (287/18) - Beschluss vom 20.08.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 795 Js 26073/12 (375/12) - Beschluss vom 20.08.2012:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1502.101110.8 - Bescheid vom 02.11.2011: 

Blitzer S 350 bei Cloppenburg

Auf der B 72 Cloppenburg - Friesoythe

Traffistar S 330 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das TRAFFIPAX Traffistar S 330 wird mithilfe der Piezotechnik betrieben, bei der Sensoren unter der Fahrbahn verlegt sind. Sobald ein Fahrzeug diese √ľberf√§hrt, misst das Ger√§t die gefahrene Geschwindigkeit anhand einer Weg-Zeit-Analyse.¬†

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Freie Hansestadt Bremen - 1 Monat Fahrverbot. 

Ergebnis: AG Bremen - 75 OWi 640 Js 34121/21 (250/21) - Beschluss vom 24.03.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Helmstedt - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Helmstedt - 15 OWI 913 Js 66904/21 - Beschluss vom 07.01.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Polizei Sachsen-Anhalt - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Polizei Sachsen-Anhalt - AZ. 3897-335188-2 - Beschluss vom 27.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Landrat Rheinisch-Bergischer-Kreis - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Landrat Rheinisch-Bergischer-Kreis - OWI-200015342 / SB18 - Bescheid vom 12.05.2020:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Freie Hansestadt Bremen - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: AG Bremen - 83 OWI 610 Js 25772/19 (178/19) - Beschluss vom 05.03.2020:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Peine - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Peine - 02 OWI 39 Js 42468/18 - Beschluss vom 14.01.2019:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Verden - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: LK Verden - AZ 32.3.03226426 - Bescheid vom 13.12.2012:

Blitzer Geschwindigkeitsmessung B 213 bei Cloppenburg

B 213 Cloppenburg

Traffistar S 350 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Bei dem TraffiStar S350 handelt es sich ebenso wie bei dem Vitronic PoliScan Speed Messger√§t um ein Lasermessger√§t, welches nach dem LIDAR (Light Detection And Ranging) - Prinzip arbeitet. Dabei wird ein Lasermessstrahl √ľber einem Messbereich von 10 Metern aufgef√§chert.¬†

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Polizei Sachsen-Anhalt - u. a. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: Polizei Sachsen-Anhalt - AZ 3897-471842-9 - Bescheid vom 25.07.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Wesermarsch - u. a. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: AG Brake - 2 OWI 27/22 - Beschluss vom 18.05.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Heidekreis - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Walsrode - 5 OWI 945 Js 5461/22 (107/22) - Beschluss vom 30.03.2022: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Wesermarsch - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Brake - NZS 2 OWI 210 Js 4797/22 (27/22) - Beschluss vom 24.03.2022: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 200 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1516.100680.0 - Bescheid vom 24.03.2022: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Heidekreis - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Walsrode - 5 OWI 955 Js 43604/21 (1034/21) - Beschluss vom 18.03.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Heidekreis - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Walsrode - NZS 5 OWI 955 Js 43604/21 - Beschluss vom 07.12.2021:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 39721/21 (508/21) - Beschluss vom 28.07.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Emsland - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Meppen - 7 OWI 860 Js 24808/20 (148/20) - Beschluss vom 02.11.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Kreis Herford - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Kreis Herford - Kassenzeichen 091.87201.3 - Beschluss vom 10.12.2018:

Blitzer Messung auf B 213 bei Cloppenburg

Cloppenburg, B 213

Traffiphot (TPH) III (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das Traffipax Traffiphot III arbeitet mit Sensoren, welche unter der Fahrbahn verlegt sind. Bei Einbau in sogenannte 'Starenk√§sten' zur Geschwindigkeitsmessung wird fotografiert, sobald das Ger√§t √ľber die eine √ľberh√∂hte Geschwindigkeit registrierenden Drucksensoren informiert wird.

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Verden - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Achim - 17 OWI 467 Js 824/21 (13/21) - Beschluss vom 19.07.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Aurich - angedrohte Geldbu√üe 100 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Aurich - 6 OWI 210 Js 14352/20 (133/20) - Beschluss vom 14.10.2020: 

Vorwurf Rotlichtversto√ü - Stadt Oldenburg - angedrohte Geldbu√üe 90 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Stadt Oldenburg - AZ 01.02066.900112.2 - Bescheid vom 23.09.2019:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Diepholz - u. a. 1 Monat Fahrverbot.

Ergebnis: AG Diepholz - 9 OWI 924 Js 1090/19 (19/19) - Beschluss vom 26.08.2019: 

Kein Fahrverbot.  

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Diepholz - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Diepholz - 9 OWI 924 Js 1090/19 (19/19) - Beschluss vom 14. 08.2019:

Vorwurf Rotlichtversto√ü - Stadt Bremen - angedrohte Geldbu√üe 90 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Bremen - 87 OWI 650 Js 70163/16 (393/16) - Beschluss vom 09.06.2017: 

Vorwurf Rotlichtversto√ü - Stadt Oldenburg -¬† angedrohte Geldbu√üe 50 ‚ā¨.

Ergebnis: AG Oldenburg - 29 OWI 442-Js 10764/09 (99/09) - Beschluss vom 04.05.2009:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Uelzen -¬† angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.

Ergebnis: AG Uelzen - 204 OWI 2201 Js 6666/08 (95/08) - Beschluss vom 20.11.2008:

Blitzer Geschwindigkeitsmessung auf A 1 bei Bremen

Auf der A 1 Hamburg - Bremen

Traffipax TPH - S (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Bei dieser Messmethode werden von dem Messgerät elektromagnetische Wellen ausgesendet, die von Gegenständen im Bereich des Radarstrahls reflektiert werden. Wenn die Radarstrahlung auf ein sich bewegendes Fahrzeug trifft, wird diese reflektiert und durch die Empfangsantenne gemessen. Bewegt sich das Fahrzeug auf die Messanlage zu, so erhöht sich die Frequenz der reflektierten Radarstrahlung. Bei der Messung von abfließendem Verkehrs nimmt sie ab (sog. Dopplereffekt). Aus der Frequenzänderung errechnet das Messgerät die Geschwindigkeit, sowie die Fahrtrichtung. 

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Kreis Minden-L√ľbbecke - angedrohte Geldbu√üe 120 ‚ā¨, d.h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Kreis Minden-L√ľbbecke - AZ 189126204 - Bescheid vom 25.10.2021:¬†

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Rotenburg (W√ľmme) - 2 Monate Fahrverbot.

Ergebnis: AG Bremervörde - 7 OWI 2530 Js 47747/19 - Beschluss vom 24.02.2020:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Wesermarsch - angedrohte Geldbu√üe 120 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Brake - AZ 36.4-41.1901307 - Bescheid vom 21.02.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Vechta - angedrohte Geldbu√üe 210 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Vechta - NZS 9 OWI - 860 Js 47239/15 (472/15) - Beschluss vom 06.11.2015:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 11556/14 (203/14) - Beschluss vom 26.05.2014:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Osnabr√ľck - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Osnabr√ľck - AZ 515.38.102255.2 - Bescheid vom 09.07.2012:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 20 ‚ā¨.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 765 Js 12670/12 (290/12) - Beschluss vom 25.04.2012:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - 2 Monate Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 630 Js 11276/08 (189/08) - Urteil vom 29.09.2008: 

Blitzer Geschwindigkeitsmessung auf B 213 bei Löningen

B 213 zwischen Cloppenburg und Lingen

TPH III (Rotlicht) (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Das Traffipax Traffiphot III arbeitet mit Sensoren, welche unter der Fahrbahn verlegt sind. Wird - bei Einbau in eine Ampelanlage - die Haltelinie bei roter Ampel √ľberschritten, l√∂st das Ger√§t das Foto aus. F√§hrt das Fahrzeug weiter, wird erneut fotografiert.¬†

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der bearbeiteten F√§lle erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Rotlichtversto√ü - Stadtamt Bremen - angedrohte Geldbu√üe 90 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Bremen - 87 OWI 650 Js 70163/16 (393/16) - Beschluss vom 09.06.2017:

Blitzer Geschwindigkeitsmessung mit S 350 in Osnabr√ľck

B 68, Osnabr√ľck

Multanova (VR) 6 F - Digital (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Bei dieser Meßmethode werden von dem Messgerät elektromagnetische Wellen ausgesendet, die von Gegenständen im Bereich des Radarstrahls reflektiert werden. Wenn die Radarstrahlung auf ein sich bewegendes Fahrzeug trifft, wird diese reflektiert und durch die Empfangsantenne gemessen. Bewegt sich das Fahrzeug auf die Messanlage zu, so erhöht sich die Frequenz der reflektierten Radarstrahlung. Bei der Messung von abfließendem Verkehrs nimmt sie ab (sog. Dopplereffekt). Aus der Frequenzänderung errechnet das Messgerät die Geschwindigkeit, sowie die Fahrtrichtung. 

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Kreis Minden-L√ľbbecke - angedrohte Geldbu√üe 320 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d.h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: Kreis Minden-L√ľbbecke - AZ 196104399 - Bescheid vom 20.01.2022:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Emsland - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: LK Emsland - AZ 09.476472.9 - Bescheid vom 19.10.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt M√ľnster - angedrohte Geldbu√üe 210 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG M√ľnster - 117 OWI-69 Js 989/15-192/15 - Beschluss vom 07.03.2016:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Emsland - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Meppen - 7 OWI 144 Js 80769/15 (94/15) - Beschluss vom 09.07.2015:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadtamt Bremen - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: Stadtamt Bremen - 051 - 51 - 23814003892 - Bescheid vom 26.02.2015:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 96 ‚ā¨,¬† 3 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 775 Js 75664/14 (53/15) - Beschluss vom 20.02.2015:

Blitzer Geschwindigkeitsmessung mit XV 3 in Cloppenburg

XV 3 im Einsatz, Ort: Niedriger Weg in Cloppenburg im Jahre 2018. Bis 2021 galt das XV 3  bei Behörden und Gerichten als 'standardisiertes Messverfahren'. 

Nach dem Bekanntwerden von Messungenauigkeiten änderte sich dies schlagartig. 

 Leivtec XV 2 / XV 3 (von Rechtsanwalt Spangenberg erstrittene Entscheidungen)

Bei dem Geschwindigkeits√ľberwachungsger√§t LEIVTEC XV3 handelt es sich um ein Laser-Messger√§t zur mobilen Messung der Geschwindigkeiten von Fahrzeugen, welches am 02. Juli 2009 die innerstaatliche Bauartzulassung der PTB erhalten hat. Die Ermittlung der Geschwindigkeit beruht auf der √Ąnderung der Entfernung des anvisierten Ziels in Abh√§ngigkeit der Zeit.¬† Das Leivtec XV3 galt lange Zeit als standardisiert (OLG K√∂ln, Beschl. v. 26.02.2019 - 1 RBs 69/19), bis zun√§chst das OLG Oldenburg dies - infolge publik gewordener Unregelm√§√üigkeiten beim Messbetrieb - infrage stellte. Rechtsanwalt Spangenberg gelang es, infolge hartn√§ckiger Verteidigung unter Hinweis auf die Unregelm√§√üigkeiten der Messungen mit diesem Ger√§t eine Vollstreckungsaussetzung und eine Wiederaufnahme zu erreichen. Das Ger√§t ist nach Kenntnis von Rechtsanwalt Spangenberg nicht mehr im Einsatz (Stand: April 2024).

Die Ergebnisse der nachfolgend aufgelisteten F√§lle geben lediglich - nachweislich - wieder, dass Rechtsanwalt Spangenberg aufgrund der hohen Anzahl von bearbeiteten F√§llen erfahren ist in der Bearbeitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren, das bezeichnete Messger√§t betreffend. Es ist jedoch nicht m√∂glich,¬† eine Aussage f√ľr den Ausgang zuk√ľnftiger Verfahren treffen zu k√∂nnen. Die Nennung einer Erfolgsquote ist aus rechtlichen Gr√ľnden nicht m√∂glich.


Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 37345/21 (479/21) - Beschluss vom 09.07.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 480 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d.h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Oldenburg - 29 OWI 775 Js 56106/20 - Beschluss vom 29.11.2021:

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 20 ‚ā¨.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1511.102594.9 - Bescheid vom 14.06.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 104 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.005894.3 - Bescheid vom 04.06.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - Stadt Delmenhorst - angedrohte Geldbu√üe 160¬† ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: Stadt Delmenhorst - AZ 71930327 - Bescheid vom 03.06.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.100440.5 - Bescheid vom 27.05.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.006140.5 - Bescheid vom 25.05.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 600 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 775 Js 18308/21 (296/21) - Beschluss vom 14.05.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 70 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.100336.0 - Bescheid vom 14.05.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 736 Js 29738/20 (325/20) - Beschluss vom 23.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 208 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 795 Js 20902/21 (274/21) - Beschluss vom 22.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 736 Js 14941/21 (38/21) - Beschluss vom 22.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Heidekreis - angedrohte Geldbu√üe 270 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†¬†

Ergebnis: AG Walsrode - 5 OWI 956 Js 10371/21 (370/21) - Beschluss vom 21.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 160 ‚ā¨ und 1 Monat Fahrverbot, d. h. 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 18570/21 (249/21) - Beschluss vom 14.04.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Rotenburg (W√ľmme) - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Zeven - 9 OWI 2560 Js 48808/20 - Beschluss vom 31.03.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Oldenburg - u.a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Wildeshausen - 3 OWI 531 Js 73054/20 (565/20) - Beschluss vom 25.02.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 66599/20 (691/20) - Beschluss vom 03.02.2021: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Nienburg/Weser - angedrohte Geldbu√üe 80,00 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Nienburg/Weser - 4 OWi 382 Js 42691/20 (158/20) - Beschluss vom 15.12.20: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 70,00 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWi 795 Js 43439/20 (443/20) - Beschluss vom 09.09.20: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 755 Js 12747/20 (101/20) - Beschluss vom 15.07.20:  

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - angedrohte Geldbu√üe 80 ‚ā¨, d. h. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.002892.0 - Bescheid vom 26.06.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung -LK Cloppenburg - u. a. 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 736 Js 29738/20 (325/20) - Beschluss vom 19.05.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung -LK Cloppenburg - u. a.¬† 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: LK Cloppenburg - AZ 01.1510.001153.0 - Bescheid vom 26.03.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 795 Js 43439/20 (443/20) - Beschluss vom 09.09.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u.a. 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 736 Js 29738/20 (325/20) - Beschluss vom 19.05.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 20020/20 (231/20) - Beschluss vom 19.05.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK G√∂ttingen - u. a. 1 Monat Fahrverbot.¬†

Ergebnis: AG Osterode am Harz - 3b OWI 285 Js 13431/20 (176/20) - Beschluss vom 12.05.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 795 Js 73135/19 (813/19) - Beschluss vom 26.02.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Wesermarsch - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Brake - 2 OWI 210 Js 28531/19 (157/19) - Beschluss vom 19.12.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a.¬† 1 Monat Fahrverbot und 2 Punkte im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 35049/20 (370/20) - Beschluss vom 24.09.2020: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Vechta - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Vechta - 9 OWI - 800 Js 53520/19 (691/19)- Beschluss vom 06.12.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Punkt im FAER.¬†

Ergebnis: AG Cloppenburg - 25 OWI 755 Js 60589/19 (445/19) - Beschluss vom 12.11.2019: 

Vorwurf Geschwindigkeits√ľberschreitung - LK Cloppenburg - u. a. 1 Monat Fahrverbot.

Ergebnis: AG Cloppenburg - 18 OWI 785 Js 32494/19 (377/19) - Beschluss vom 01.11.2019: 

Kein Fahrverbot.